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Hinweise zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus

Amtsgericht

Buxtehude

-Der Direktor- Buxtehude, den 01.10.2021

Hausverfügung

Aufgrund der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Covid-19-Virus gelten für Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher des Amtsgerichts Buxtehude – vorläufig bis zum 31. Dezember 2021 - folgende


Zutrittsregelungen:

a. Personen, die Symptome einer Covid-19-Infektion aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemanden, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. Wer unter diese Zutrittsuntersagung fällt und zu einem Termin, ggf. auch als Vertreter, geladen ist, informiert bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens.

b. Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher werden gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte hierzu sowie weitere Informationen werden telefonisch Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 12:00 unter der Telefonnummer 04161 50690 erteilt.

c. Im Gerichtsgebäude sind alle Besucherinnen und Besucher sowie Verfahrensbeteiligte verpflichtet, eine medizinische Maske (sogenannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen, die allgemeinen Hygieneregeln der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung einzuhalten und bei Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome das Gerichtsgebäude zu verlassen.

d. Von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausgenommen sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- oder Lungenerkrankung, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zumut-bar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. Diesen Personen kann ersatzweise ein Gesichtsvisier angeboten werden.

e. Bei jeder Form des zwischenmenschlichen Kontakts ist auf einen Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern zu achten. Publikum soll nach Möglichkeit nur Einzeln in die Dienstzimmer vorgelassen werden.

Buxtehude, den 01. Oktober 2021

Amtsgericht, Der Direktor

Bähre Direktor des Amtsgerichts

Hygieneschutzkonzept

Das Amtsgericht Buxtehude hat die Vorgaben und Empfehlungen zum Infektionsschutz in einem Hygieneschutzkonzept konkretisiert. Dieses bestimmt unter anderem folgende weitere Vorsichtsmaßregeln:

- Entsprechend der allgemeinen AHA-Formel ist ein Abstand von min. 1,5 m zu anderen Personen zu halten. Hände sind gründlich zu waschen und ggf. zu desinfizieren. Husten und Niesen bitte nur in die Armbeuge.

- Die allgemeinen Regeln zum korrekten Umgang mit Masken sind zu beachten.

- Verfahrensbeteiligte, die aus dem Ausland eingereist oder zurückgereist sind und einer Absonderungspflicht nach der maßgeblichen Quarantäne-Verordnung unterfallen, dürfen das Gericht nicht betreten. Setzen Sie bitte umgehend die zuständige Geschäftsstelle in Kenntnis, die Sie über weitere Einzelheiten informiert.

- Besucherinnen und Besucher werden ggf. beim Betreten des Gerichtsgebäudes unter Einhaltung der Hygieneschutzmaßnahmen kontrolliert.

- Auch in Sitzungssälen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies möglich ist. In den Sitzungssälen entscheidet die bzw. der Vorsitzende über die Verwendung einer Maske.

- Räume sind – ggf. auch in Ergänzung zu Luftreinigungsgeräten – regelmäßig gründlich zu lüften.

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Diese Maßnahmen dienen der Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus und damit Ihrem Schutz.

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